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Unbeliebte Nachtschicht

Das Bundesarbeitsgericht stärkt die Position der Arbeitnehmer: Kann eine Krankenschwester aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten, ist sie deshalb nicht arbeitsunfähig krank. Sie hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden (Az.: 10 AZR 637/13).

Ärztin schläft am Schreibtisch ein.
© Photographee | Fotolia.com

Im Streit stand, ob eine Krankenschwester auch ohne Ableistung von Nachtschichten beschäftigt werden muss. Alle Beschäftigten des Krankenhauses sind – wenn erforderlich – verpflichtet, Sonntags-, Feiertags-, Nacht-, Wechselschicht- und Schichtarbeit zu leisten. Die Krankenschwester muss Medikamente einnehmen, die zum Einschlafen führen und einen nächtlichen Schlaf bewirken. Sie sieht sich deshalb nicht mehr in der Lage, Nachtdienste zu leisten, weshalb sie diese Dienste mit anderen Mitarbeitern tauschte.

Betriebsärztlicher Befund: Nachtdienstunfähig

Ein betriebsärztlicher Befund bestätigte, dass sie keine Nachtdienste mehr leisten kann. Der Pflegedirektor vertritt den Standpunkt, dass die Krankenschwester arbeitsunfähig sei; die Klägerin könne ihre Tätigkeit wieder aufnehmen, sobald sie wieder nachtdiensttauglich und damit arbeitsfähig sei und kündigte das Arbeitsverhältnis.

Mit ihrer Klage begehrt die Krankenschwester Wiedereinstellung und die Zahlung der entgangenen Arbeitsvergütung. In den beiden ersten Instanzen war sie erfolgreich. Die Krankenhausträgerin hält mit der Revision vor dem Bundesarbeitgericht an der Klageabweisung fest.

BAG bestätigt Vorinstanzen

Die Revision ist unbegründet. Der Beschäftigungsanspruch beruht auf der arbeitsvertraglichen Förderungspflicht des Arbeitgebers im Hinblick auf das Beschäftigungsinteresse des Arbeitnehmers. Die Klägerin ist nicht arbeitsunfähig. Für den Begriff der „Arbeitsunfähigkeit" ist eine nach objektiven ärztlichen Maßstäben vorzunehmende Bewertung des Gesundheitszustands maßgebend, die zu berücksichtigen hat, ob der Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete Tätigkeit nicht mehr ausüben kann oder nicht mehr ausüben sollte, weil die Heilung der Krankheit verhindert oder verzögert würde. Hier kann die Klägerin ihre arbeitsvertraglich geschuldete Tätigkeit als Krankenschwester weiterhin ausüben; ihre eingeschränkte Verwendbarkeit hinsichtlich der Lage der Arbeitszeit steht dem nicht entgegen.

Gesundheitszustand bei der Dienstpangestaltung berücksichtigen

Die Krankenschwester kann verlangen, dass die Krankenhausträgerin ihr Weisungsrecht nach billigem Ermessen so ausübt, dass für sie keine Nachtdienste anfallen. Dies ist auch als organisatorisch möglich und zumutbar erachtet worden. Deshalb ist auch der Zahlungsanspruch gerechtfertigt, denn es bestand für die Zeit der Arbeitslosigkeit Annahmeverzug.

 

 

Quelle: Redaktion Rechtsdepesche, siehe auch: RDG 2014, 11(5), S.230-233

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